Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Anbieter und Geltungsbereich
DeutschDate wird betrieben von [Firmenname], [Straße Nr., PLZ Ort, Österreich], erreichbar unter [kontakt@deutschdate.at] ([FN 000000a, Handelsgericht …], UID [ATU00000000]).
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform über Web und App. Abweichende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer gelten nicht.
2.Gegenstand der Leistung
DeutschDate stellt die technische Möglichkeit bereit, andere Mitglieder zu finden und mit ihnen zu schreiben. Geschuldet ist ausschließlich diese technische Leistung.
Nicht geschuldet sind das Zustandekommen von Kontakten, Antworten anderer Mitglieder, Treffen, deren Verlauf oder irgendein darüber hinausgehender Erfolg. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahl an Kontakten oder Übereinstimmungen.
3.Registrierung, Mindestalter
Die Nutzung ist erst ab vollendetem 18. Lebensjahr zulässig. Mit der Registrierung wird bestätigt, volljährig zu sein und ausschließlich eigene, zutreffende Angaben zu machen.
Ein Konto ist persönlich und darf nicht weitergegeben werden. Pro Person ist ein Konto zulässig.
4.Tokens
Tokens sind ein plattforminternes Guthaben zur Nutzung kostenpflichtiger Funktionen, insbesondere Nachrichten, Fotoversand, das Freischalten vollständiger Profile und das Aufdecken erhaltener Likes. Die jeweils gültigen Preise werden in der App angezeigt.
Tokens sind kein gesetzliches Zahlungsmittel, nicht übertragbar und werden nicht in Geld zurückgetauscht. Verbrauchte Tokens werden nicht erstattet, auch dann nicht, wenn eine Nachricht unbeantwortet bleibt.
Bei Löschung des Kontos durch die Nutzerin oder den Nutzer verfällt nicht verbrauchtes Guthaben. Bei einer Sperre aus wichtigem Grund gilt Punkt 9.
5.Rücktrittsrecht bei digitalen Inhalten
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen zu (§ 11 FAGG). Dieses erlischt bei digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Kauf ausdrücklich verlangt wurde, dem vorzeitigen Beginn zugestimmt und zur Kenntnis genommen wurde, dass damit das Rücktrittsrecht entfällt.
Beim Kauf von Tokens wird diese Zustimmung ausdrücklich eingeholt. Bis zur Gutschrift des Guthabens bleibt das Rücktrittsrecht bestehen.
6.Pflichten bei der Nutzung
Untersagt sind insbesondere:
- unwahre Angaben zur eigenen Person, insbesondere zum Alter
- Fotos, an denen keine Rechte bestehen, sowie Fotos Dritter ohne deren Zustimmung
- Belästigung, Bedrohung, Beleidigung und jede Form von Nötigung
- gewerbliche Werbung, Weitervermittlung, Prostitution und Escortdienste
- das Erfragen oder Weitergeben von Zahlungen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen
- automatisiertes Auslesen der Plattform sowie das Umgehen technischer Beschränkungen
Erhaltene Inhalte anderer Mitglieder — insbesondere Fotos — dürfen weder gespeichert noch weitergegeben oder veröffentlicht werden. Das gilt ausdrücklich auch für selbstzerstörende Nachrichten.
7.Treffen im echten Leben
DeutschDate ist eine Dating-Plattform. Kontakte können zu Treffen im echten Leben führen. Solche Treffen finden ausschließlich in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko statt.
Angaben anderer Mitglieder werden nicht überprüft. Es findet keine Identitätsprüfung und keine Überprüfung auf Vorstrafen statt. Wer sich trifft, sollte sich an einem öffentlichen Ort verabreden, eine Vertrauensperson informieren und keine sensiblen Daten preisgeben.
Der Betreiber ist an Treffen nicht beteiligt, wird nicht Vertragspartei und übernimmt weder Vermittlung noch Aufsicht.
8.Haftung
Der Betreiber haftet nicht für das Verhalten anderer Mitglieder, für die Richtigkeit ihrer Angaben, für Inhalte, die sie übermitteln, und nicht für Schäden, die aus Kontakten oder Treffen zwischen Mitgliedern entstehen.
Im Übrigen haftet der Betreiber bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Nicht eingeschränkt wird die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Ein weitergehender Ausschluss wäre nach § 6 KSchG und § 879 ABGB unwirksam.
Für die Verfügbarkeit der Plattform wird keine bestimmte Verfügbarkeit zugesagt. Wartungsfenster und Störungen sind möglich.
9.Sperre und Beendigung
Das Konto kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gelöscht werden. Der Betreiber kann Konten bei Verstößen gegen diese Bedingungen sperren oder löschen, bei schweren Verstößen ohne Vorwarnung.
Wird ein Konto ohne Verschulden der Nutzerin oder des Nutzers gesperrt, wird nicht verbrauchtes Guthaben erstattet.
10.Inhalte und Rechte
Die Rechte an eigenen Fotos und Texten verbleiben bei der jeweiligen Person. Mit dem Hochladen wird dem Betreiber das einfache, nicht ausschließliche Recht eingeräumt, diese Inhalte im Rahmen der Plattform anderen Mitgliedern anzuzeigen. Dieses Recht endet mit der Löschung des Inhalts.
11.Änderungen
Änderungen dieser Bedingungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in der App angekündigt. Wird nicht widersprochen, gelten sie als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Ankündigung hingewiesen. Bei Widerspruch kann das Konto zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens beendet werden.
12.Recht und Streitbeilegung
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltsstaats bleiben unberührt. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Der Betreiber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet.